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24.10.2017 / Ansichten / Seite 8

Grundrechte in Gefahr

Japan nach den Parlamentswahlen

Michael Streitberg

Die Pläne von Japans rechtskonservativem Premierminister Shinzo Abe sind aufgegangen: Nachdem er mit der plötzlichen Ankündigung von Neuwahlen seine Gegner überrumpelt hatte, fuhr das Regierungslager am Sonntag erneut eine satte Mehrheit ein. Im Wissen um den desolaten Zustand der liberalen Opposition nutzte Abe einen kurzzeitigen Popularitätsaufschwung. Er konnte sich in der Krise um Nordkoreas Atomprogramm als entschlossener Staatsmann präsentieren und von den Vorwürfen der Vetternwirtschaft ablenken, die sein Ansehen in den Monaten zuvor schwer beschädigt hatten. Auch seine neue rechte Konkurrenz wusste sich mit ihrem Programm, das neben der Ablehnung von Abe vor allem aus leicht abgewandelten Forderungen der Regierungspartei bestand, kaum als Alternative zu profilieren.

Abe dürfte sich nun in seiner Absicht bestätigt sehen, mit dem seit langem verfolgten Plan einer umfassenden Verfassungsänderung vor...

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