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30.10.2017 / Titel / Seite 1

Berliner Behördenschikane

Polizei und Bezirksamt attackieren traditionelle Veranstaltung zum Gedenken an Luxemburg und Liebknecht. Angeblich Sicherheitsbedenken

Markus Bernhardt

Geht es nach dem Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg, wird die Luxemburg-Liebknecht-Ehrung, die im kommenden Jahr am 14. Januar stattfinden soll, nicht mehr in gewohnter Form veranstaltet werden dürfen. Im Zusammenhang mit dem traditionellen Gedenken an die beiden Begründer des Spartacus-Bundes und der KPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, am zweiten Januarwochenende in Berlin gibt es offenbar Repressalien seitens der Behörden. So liegt junge Welt ein Schreiben des Bezirksamtes Berlin-Lichtenberg vor, in dem auf »wichtige Änderungen ab 2018« hingewiesen wird. »Aufgrund der aktuellen Entwicklungen und aufgestockter Sicherheitskonzepte wird auch diese traditionelle Veranstaltung ab 2018 in geänderter Form stattfinden«, heißt es darin. Das Amt wird von Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) geführt.

Demnach sollen »nur noch reine Informationsstände« vor der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde zulässig sein. Solche, an denen Essen und Tr...

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