23.10.2017 / Ausland / Seite 2

»Weiter so« in Tokio

Parlamentswahlen in Japan: Rechtskonservative verteidigen Mehrheit

Michael Streitberg

Bei den vorgezogenen Neuwahlen zum japanischen Unterhaus hat das Regierungslager am Sonntag ersten Prognosen zufolge einen Sieg errungen. Laut Nachwahlbefragungen der Zeitung Asahi Shimbun und des Sendernetzwerks TV Asahi kann die rechtskonservative Liberaldemokratische Partei (LDP) von Premierminister Shinzo Abe mit rund 260 von insgesamt 475 Sitzen rechnen. Ihr Koalitionspartner, die buddhistische Komeito, kommt auf rund 30 Sitze. Damit könnten beide Parteien jedoch ihre bisher gehaltene Zweidrittelmehrheit verlieren, für die 310 Sitze benötigt werden.

Diese wird Abe für die von ihm geplante umfassende Verfassungsänderung benötigen. Das Regierungslager will etwa die Kompetenzen der »Selbstverteidigungskräfte«, also der jap...

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