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20.10.2017 / Titel / Seite 1

Rajoy sieht rot

Spanische Regierung will Autonomie Kataloniens aufheben. Dessen Regierung bereitet Proklamation der unabhängigen Republik vor

André Scheer

Im Konflikt zwischen der spanischen Zentralmacht und der katalanischen Regionalregierung stehen die Zeichen auf Konfrontation. Das Kabinett des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat am Donnerstag angekündigt, die Autonomie Kataloniens aufzuheben. Dazu sollen bei einer Kabinettssitzung am Sonnabend die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden, die dann dem Senat, dem Oberhaus des Parlaments, vorgelegt werden. Da dort die regierende Volkspartei (PP) über eine absolute Mehrheit verfügt, ist die Bestätigung Formsache. Doch auch die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger) und die Sozialdemokraten der PSOE haben bereits ihre Unterstützung angekündigt.

Am Donnerstag vormittag war ein zweites Ultimatum abgelaufen, das Madrid dem katalanischen Ministerpräsidenten Carles Puigdemont gestellt hatte. Dieser verweigerte jedoch noch einmal die Auskunft darüber, ob er am 10. Oktober vor dem Regionalparlament die Unabhängigkeit Kataloniens ausgerufen habe oder nich...

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