17.10.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

»Sagen, was ist«

Dokumentiert: Stellungnahme der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke zu den Debatten über die sogenannte Asyl- und Flüchtlingsfrage

Unter der Überschrift »Wir müssen aufklären!« veröffentlichte der Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform am 15. Oktober folgende Stellungnahme:

Seit dem 24. September 2017 werden wir immer wieder nach unserer Position im Rahmen der sogenannten Asyl- und Flüchtlingsdebatte innerhalb unserer Partei gefragt. Zunächst einmal: Wir sind über diese Debatte nicht froh. Durch sie wird suggeriert, die Wahlergebnisse der Linken hingen primär mit deren »Flüchtlingspolitik« zusammen. Unsere mit dieser Suggestion nicht kompatible Einschätzung zu den Bundestags­wahlergebnissen haben wir am 25. September 2017 veröffentlicht und möchten hier nichts davon wiederholen.

Natürlich meinen auch wir, dass die Sorgen und Nöte der Menschen in diesem Land unsere ganze Aufmerksamkeit erfordern. Gleichzeitig sind wir uns dessen bewusst, dass diesbezüglich – vor allem mittels der Medien – ununterbrochen und massenhaft Stimmungen manipuliert werden. Wenn der Berliner SPD-...

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