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16.10.2017 / Ausland / Seite 6

Trump auf Kriegskurs

Pentagon will militärische Zusammenarbeit mit Israel und arabischen Ölmonarchien gegen Iran verstärken

Knut Mellenthin

Donald Trumps aggressive Rede gegen den Iran stößt weltweit auf Ablehnung. Nur die israelische Regierung und die autoritären Regime Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate applaudierten. Der US-Präsident hatte am Freitag eine »neue Strategie« angekündigt, mit der er den Iran in die Knie zwingen will. Sie umfasst neben Maßnahmen zur Erstickung der iranischen Wirtschaft durch Sanktionen auch die Vorbereitung auf eine militärische Konfrontation.

In seiner nur etwa 18 Minuten langen Fernsehansprache teilte Trump mit, dass er das Wiener Abkommen von 2015 nicht bestätigen werde, an dem neben dem Iran und den USA auch Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien beteiligt sind. Ein noch vor Vertragsunterzeichnung beschlossenes Gesetz verpflichtet den Präsidenten, dem Kongress alle 90 Tage Bericht zu erstatten, ob der Iran sich an die Vereinbarungen hält und ob das Abkommen den »grundlegenden nationalen Interessen der Vereinigten Staa...

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