10.10.2017 / Inland / Seite 2

»Das Handy wird zum Spion in der Hosentasche«

An Protestierenden gegen den G-20-Gipfel wurden neue Überwachungstechniken getestet. Ein Gespräch mit Matthias Monroy

Kristian Stemmler

Polizei und Verfassungsschutz haben beim G-20-Gipfel im Juli in Hamburg einiges aufgefahren, um Demonstrierende zu observieren. Wurde der Gipfel genutzt, um Überwachungstechniken auszuprobieren?

Gipfelproteste sind Testfelder für Repression. Auch im Juli in Hamburg hat die Polizei neue Methoden ausprobiert oder alte wieder aus der Versenkung geholt, darunter Gummigeschosse, Tränengas, Einsatz von Spezialkommandos und die digitale Überwachung.

Welche Möglichkeiten zur digitalen Ausforschung kamen da zum Einsatz? Können Sie bitte die Funktionsweise erklären?

Man muss unterscheiden zwischen zielgerichteter Verfolgung und anlassloser Überwachung. Die Polizei macht beispielsweise Funkzellenabfragen, um Telefone im Umkreis festzustellen. Damit könnte etwa nach Aktionen von Kleingruppen ermittelt werden, indem bei den Anbietern die Besitzer der Geräte abgefragt werden. Mit »stillen SMS« werden Ortungssignale an Handys geschickt, die den Betroffenen verborgen ble...

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