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04.10.2017 / Ausland / Seite 6

Zwietracht im Herrenhaus

Machtpolitisches Tauziehen zwischen Brasiliens Senat und dem Obersten Gericht

Peter Steiniger

Seine Welt ist aus den Fugen. Nicht im schlimmsten Albtraum hätte sich der einstige Star der großbürgerlichen PSDB ein so grausames Urteil ausmalen können. Seit einer Woche bereits erleidet Aécio Neves nächtliches Ausgehverbot. Für den Lebemann aus Belo Horizonte kommt das der Höchststrafe nahe. Verhängt wurde es mit der knappen Mehrheit von drei gegen zwei Stimmen durch die erste Kammer des Obersten Gerichtshofs (STF). Richtig ausfliegen darf Neves, scheidender Präsident jener Partei, deren Mitglieder wegen des Vogels, der ihr Symbol ist, Tucanos genannt werden, selbst bei Tag nicht. Denn auch den Pass hat man ihm genommen. Der Urteilsspruch verbannt den Politiker zudem von seinem Sitz im Senat. Es soll zu seinem Besten sein: Statt Politik zu machen, könne sich Aécio, wie er nur genannt wird, nun ganz darauf konzentrieren, der Gesellschaft seine Unschuld zu beweisen, fand einer der Richter.

Immerhin bleibt Aécio ein weniger goldener Käfig weiter erspart....

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