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15.09.2017 / Ausland / Seite 6

Überraschung aus Teheran

Iran möchte am Wiener Atomabkommen auch im Fall eines Ausstiegs der USA ­festhalten, obwohl mögliche Sanktionen drohen

Knut Mellenthin

In den nächsten Wochen wird voraussichtlich entschieden, ob die USA aus dem 2015 in Wien geschlossenen ATomabkommen – englisch abgekürzt JCPOA – aussteigen. Die Vereinbarungen, an denen auch Russland, China, Frankreich, Deutschland und Großbritannien beteiligt sind, verpflichten den Iran, zentrale Teile seines zivilen Atomprogramms für eine jeweils definierte Zahl von Jahren stillzulegen. Im Gegenzug setzten die USA und die EU einige Sanktionen außer Kraft oder hoben sie auf. Das gilt aber nur für Strafmaßnahmen, die explizit mit dem iranischen Atomprogramm begründet wurden. Das Wiener Abkommen stellt es den USA frei, alle anderen Sanktionen gegen den Iran beizubehalten und sogar neue Strafmaßnahmen in die Wege zu leiten.

Ein Gesetz, das der US-Kongress im Jahre 2015 noch vor dem Abschluss der Verhandlungen in Wien beschloss, verlangt von dem Präsidenten, dem Parlament alle 90 Tage einen Bericht vorzulegen, der zwei Fragen klar beantworten muss: Erfüllt d...

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