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11.09.2017 / Thema / Seite 12

Eindeutig verfassungswidrig

Das Verbot der KPD war Ausdruck des Kalten Bürgerkriegs zwischen den beiden nach 1945 entstandenen deutschen Staaten

Josef Foschepoth

Heute erscheint im Göttinger Verlag Vandenhoeck und Ruprecht die Studie des Historikers Josef Foschepoth über das Verbotsverfahren gegen die Kommunistische Partei Deutschlands: »Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg«. Wir dokumentieren im folgenden die leicht gekürzte Einleitung des Bandes. Die Redaktion bedankt sich bei Autor und Verlag für die freundliche Genehmigung zum Vorabdruck. (jW)

Am 17. Januar 2017 verkündete das Bundesverfassungsgericht in dem bislang letzten Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der NPD seine Entscheidung. Zwar wurde die NPD als verfassungswidrig eingestuft, der Antrag der Bundesländer auf ein Verbot der Partei jedoch als unbegründet zurückgewiesen, weil es »an konkreten Anhaltspunkten von Gewicht« fehle, »die es möglich erscheinen lassen, dass dieses Handeln zum Erfolg führt«.¹ Mit dieser Begründung distanzierten sich die Karlsruher Richter ausdrücklich von der abweichenden Entscheidung des...

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