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06.09.2017 / Ansichten / Seite 8

Feindbilder auffrischen

Herbstempfang der Sicherheitsbehörden

Claudia Wangerin

Es ist schon ein harter Job, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) da zu meistern hat. Die einzigen »Extremisten«, die sich wirklich eignen, um der wahlberechtigten Mehrheitsgesellschaft Angst zu machen und Kritikern des Überwachungsstaats das Wasser abzugraben, sind gewaltbereite Islamisten. Wenn Neonazis zur Waffe oder zum Benzinkanister greifen, sind meist Menschen betroffen, die entweder kein Wahlrecht haben oder aus anderen Gründen nicht zur Zielgruppe der etablierten Parteien gehören. Für Empörung sorgen diese Angriffe allerdings auch bei bürgerlichen Demokraten.

Dabei wollen de Maizière und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf gar keinen Fall, dass »Linksextremisten« und russische Hacker als Feindbild zu kurz kommen. Um Personen des öffentlichen Lebens diesbezüglich auf Linie zu bringen, gibt es Veranstaltungen wie den Herbstempfang der Bundessicherheitsbehörden im ...

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