Die Stadt Frankfurt am Main hat ein Verbot für Veranstaltungen der Palästina-Solidaritätskampagne »Boycott, Divestment, Sanctions« (BDS) verhängt. Die Forderung nach dem Boykott israelischer Waren aus besetzten palästinensischen Gebieten sei »antisemitisch«, hatte der Magistrat am vergangenen Freitag erklärt: »Die BDS-Bewegung nutzt mit ihren Botschaften die gleiche Sprache, die einst Nationalsozialisten gebrauchten, um auszudrücken: ›Kauft nicht bei Juden!‹« Sie wähle »mit ihrer tief in das Fundament der Legitimation des jüdischen Staates reichenden Kritik an Israel den Umweg über den Antizionismus, um beim Antisemitismus anzukommen«.

Ist Kritik an Israel antisemitisch? Shir Hever, der sich bei BDS engagiert, erklärte gegenüber jW, BDS richte sich gegen die Politik des Staates Israel, nicht gegen Juden. »Tausende Juden überall in der Welt unterstützen die BDS-Kampagne – und ich bin einer davon.«

Die Vorlage der Erklärung der Stadt Frankfurt stammt von de...