Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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31.08.2017 / Kapital & Arbeit / Seite 9

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die EU-Entsenderichtlinie »reformieren« – Polen sieht sein Geschäftsmodell untergraben

Reinhard Lauterbach

Es wirkt auf den ersten Blick paradox: Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron ist angetreten, um den Arbeitsmarkt seines Landes nach dem Vorbild der »Agenda 2010« zu »reformieren«, also die nationale Arbeiterklasse billiger zu machen. Und als einen der ersten Schritte fordert er, die EU-Entsenderichtlinie so zu verschärfen, dass in Frankreich tätige Beschäftigte aus anderen Ländern schneller in den Genuss des dort relativ hohen (1.545 Euro) Mindestlohns kommen. Macron hat angekündigt, seine Vorschläge schon beim EU-Gipfel Ende September auf den Tisch zu legen; in Teilen Osteuropas, vor allem in Polen, regt sich dagegen Widerstand.

Die Entsenderichtlinie betrifft eine der – vom EU-Gesetzgeber gewollten – Grauzonen des europäischen Sozialsystems. Während die Arbeits- und Sozialpolitik grundsätzlich in der Kompetenz der Mitgliedstaaten bleibt, gilt im Rahmen des Binnenmarkts die Dienstleistungsfreiheit in der ganzen EU. Wenn also eine polnische Baufirma...

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