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31.08.2017 / Inland / Seite 5

Stigmatisierung beenden

DGB und Paritätischer Gesamtverband stellen Forderungen des »Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum« vor

Jana Werner

Passend zu den am Dienstag vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, wonach das Armutsrisiko hierzulande weiter steigt, stellten Annelie Buntenbach (DGB) und Ulrich Schneider (Paritätischer Gesamtverband) gestern in Berlin die Forderungen des »Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum« vor. Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl hatte der Zusammenschluss die Parteien befragt, wie sie zu der Forderung stehen, die Hartz-IV-Regelsätze bedarfsgerecht zu erhöhen.

Dieser Anspruch stoße auf wenig Gegenliebe bei den Parteien. Insbesondere SPD und CDU lehnten Veränderungen mit Verweis auf die 2014 vom Bundesverfassungsgericht als »gerade noch« verfassungskonform eingestufte Regelleistungshöhe ab.

Die von materieller Entbehrung geprägte Realität von Millionen auf Grundsicherungsleistungen angewiesene Menschen spielt da keine Rolle: Einem zehnjährigen Kind würden gegenwärtig 2,72 Euro monatlich für Bücher zugestanden. Es müsse also fünf Monat...

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