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14.08.2017 / Ausland / Seite 7

Caracas drückt aufs Tempo

Venezuelas verfassunggebende Versammlung zieht Regionalwahlen auf Oktober vor. Das stellt auch Linke vor Probleme

André Scheer

Zuerst wurden sie über Monate hinweg immer weiter hinausgeschoben – nun können sie nicht schnell genug stattfinden: Die eigentlich für den 10. Dezember angesetzten Wahlen der Gouverneure in den 23 Bundesstaaten Venezuelas finden bereits im Oktober statt. Das beschloss am Sonnabend die verfassunggebende Versammlung.

Der Abgeordnete Earle Herrera, der den entsprechenden Vorschlag am Freitag eingebracht hatte, begründete seinen Vorstoß mit den Erfahrungen der Wahl zur Constituyente am 30. Juli. Diese seien »ein Balsam« gewesen. Die Abstimmung und die Konstituierung der Versammlung hätten zudem der Welle gewaltsamer Proteste ein Ende bereitet, »die das Land mit Schmerzen, Trauer und Unsicherheit überzogen« habe.

Die Präsidentin der verfassunggebenden Versammlung, Delcy Rodríguez, unterstützte den Vorschlag. Zwar habe sich ein Teil der Opposition für die Regionalwahlen eingeschrieben, zugleich beteilige man sich aber weiter an Ausschreitungen auf der Straße. D...

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