Streit um Kaisers Bart
Debatte um deutsche Aufrüstung. Gastkommentar
Sevim DagdelenEin heftiger Streit ist in der großen Koalition um die Aufrüstung Deutschlands entbrannt. Zwei Positionen scheinen sich dabei unversöhnlich gegenüberzustehen. SPD-Kanzlerkandidat Schulz und der Fraktionsvorsitzende Oppermann setzen auf eine Erhöhung der Rüstungsausgaben im Rahmen der EU statt der Erfüllung des NATO-Ziels, das den Mitgliedsstaaten vorschreibt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts fürs Militär zu verwenden. CDU-Verteidigungsministerin von der Leyen gibt weiterhin der Aufrüstung im Bund mit der NATO den Vorrang und merkt zu Recht an, dass sich die SPD selbst in die Tasche lüge, »wenn sie glaubt, dass Sicherheit in Europa billiger zu haben ist als unter dem Schutzdach der NATO«.
Ob etwas mehr EU oder etwas mehr NATO, dieser Streit ist nichts als ein Streit um des Kaisers Bart, denn gemeinsam haben Union und SPD bereits dieses Jahr den Rüstungshaushalt um acht Prozent auf 37 Milliarden Euro erhöht. Gemeinsam treiben beide die deutsche...
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