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01.08.2017 / Ansichten / Seite 8

Protest oder Terror

Wahl in Venezuela

André Scheer

Das Regierungslager in Venezuela ist aus der Wahl zur verfassunggebenden Versammlung am Sonntag als eindeutiger Sieger hervorgegangen. Eine Beteiligung von mehr als acht Millionen Menschen bzw. 41,5 Prozent der Wahlberechtigten verleiht der Constituyente ausreichende Legitimität – vor allem, wenn die aus deren Arbeit entstehende neue oder geänderte Verfassung wie angekündigt vor Inkrafttreten per Referendum legitimiert wird.

Als Verlierer steht das Oppositionslager MUD (Tisch der demokratischen Einheit) da. Die von den internationalen Qualitätsmedien unkritisch wiedergegebenen Manipulationsvorwürfe an die Adresse des Nationalen Wahlrats (CNE) können überprüft werden, denn die Akten des Urnengangs liegen vor. Das unterscheidet diese offizielle Abstimmung von dem »Plebiszit«, das die MUD zwei Wochen zuvor durchgeführt hat. Ob bei diesem, wie behauptet, wirklich 7,5 Millionen St...

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