31.07.2017 / Ausland / Seite 7

Konfrontation mit Teheran

US-Regierung unterläuft Atomabkommen. BRD, Großbritannien und Frankreich leisten Beihilfe

Knut Mellenthin

Die US-Regierung hat am Freitag zum zweiten Mal in diesem Monat neue Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Einen Tag zuvor hatte der Kongress ein Sanktionsgesetz beschlossen, das sich neben dem Iran auch gegen Russland und Nordkorea richtet.

Die vom Finanzministerium am Freitag bekanntgegebenen Maßregelungen betreffen sechs Tochterfirmen der Shahid Hemmat Industrial Group (SHIG), die auf dem Gebiet der Raketentechnik tätig sind. Alle der US-Jurisdiktion unterworfenen Finanz- und Sachvermögen der sechs Unternehmen sind aufgrund dieser Verfügung zu beschlagnahmen. Bürgern der Vereinigten Staaten ist es generell verboten, Geschäfte mit den Betroffenen zu machen. Ausländische Finanzinstitutionen, die den sechs Firmen bei Geldüberweisungen helfen, ihnen Material liefern oder sie in irgendeiner anderen Weise unterstützen, riskieren Strafmaßnahmen in den USA.

Zuletzt hatte das Finanzministerium am 18. Juli Sanktionen gegen 16 Unternehmen und Personen angeordne...

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