17.07.2017 / Titel / Seite 1

Schulz auf Mindestdrehzahl

SPD-Kanzlerkandidat stellt in Berlin drei Wochen nach Regierungsprogramm »Zukunftsplan« vor. Seine Rede wirkte wie eine Kapitulationserklärung

Arnold Schölzel

Im Januar 2005 rühmte der damalige von der SPD gestellte Bundeskanzler Gerhard Schröder sich und seine »Agenda 2010« auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos: »Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.« Mit den Folgen dieser »Errungenschaft« und dem von ihr ausgehenden Druck auf die Einkommen aller Beschäftigten haben die Betroffenen in der Bundesrepublik und die durch deutsche Dumpinglöhne niedergerungenen Volkswirtschaften anderer Länder immer mehr zu kämpfen. Die Vokabel »Niedriglohnsektor« wurde in einigen Staaten gar nicht erst übersetzt.

Die heutige SPD ficht das wenig an. Das demonstrierte der Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag bei einer Veranstaltung vor mehreren hundert geladenen Gästen in der Berliner SPD-Zentrale bei der Vorstellung seines sogenannten Zukunftsplans. Der trägt den Titel »Das moderne Deutschland. Zukunft – Gerechtigkeit – Europa« und enthält in zehn Punkten auf 19 Se...

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