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29.06.2017 / Medien / Seite 15

Vermintes Gelände

In Frankfurt diskutierten Journalisten den Umgang mit »Hate Speech« in digitalen Räumen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz stieß auf Ablehnung

Gitta Düperthal

Nur ein Klick und schnell etwas kaufen. Ursprungsidee von Facebook und Co. war der Kommerz. Doch inzwischen geht es um viel mehr, auch für Journalisten: Wie ist es also möglich, unter Beachtung publizistischer Sorgfaltspflicht und nach den Regeln des Pressekodexes zu arbeiten, wenn zugleich »soziale Netzwerke« manipulieren und ihre Nutzer überwachen?

Während Journalisten hadern, handelt das SPD-geführte Bundesjustizministerium. »Hate Speech« soll mit dem »Netzwerkdurchsetzungsgesetz« bekämpft werden, das am 30. Juni im Bundestag beschlossen werden soll. Allerdings werden Facebook und Co. so nicht in die Schranken verwiesen, sondern statt dessen mit weiteren Vollmachten ausgestattet: Prüf- und Löschungsentscheidungen sollen an eine »neu zu schaffende Einrichtung regulierter Selbstregulierung« übergeben werden. Entscheiden müssten also die in einer Taskforce vertretenen Unternehmen in eigener Verantwortung und in eigener Zuständigkeit. Für »offensichtlich re...

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