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06.06.2017 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Klimaschutz attackiert

USA wollen aus Pariser Abkommen aussteigen. Die Ankündigung ermuntert Gegner der UN-Strategie zu verstärktem Widerspruch auch in der BRD

Wolfgang Pomrehn

Kann er nun oder kann er nicht. Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen aussteigen zu wollen, hat nicht nur bei Umweltschützern für Entsetzen gesorgt. Sie ließ auch Klimawissenschaftler sich die Haare raufen und vertiefte die Entfremdung zwischen Washington und den in der EU tonangebenden Ländern wie Deutschland und Frankreich. Und sie sorgt für einige Verwirrung unter den Beobachtern.
Die USA können gar nicht von heute auf morgen raus, meint EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er beruft sich auf den Vertragstext, wonach die Parteien erst drei Jahre nachdem das Abkommen für sie gültig geworden ist, ihren Austritt erklären könnten und dann noch ein weiteres Jahr abwarten müssten. Damit würde ein Austritt für die USA erst ab November 2020 wirksam werden. Allerdings hatte die US-Delegation sorgsam darauf geachtet, dass die von den Ländern abgegebenen Selbstverpflichtungen zur Minderung der Treibhausgas...

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