01.06.2017 / Ausland / Seite 6

Kuba unter Zugzwang

In Havanna kommen die Parlamentsabgeordneten zu einer außerordentlichen Plenarsitzung zusammen

Volker Hermsdorf

In Havanna kommen am heutigen Donnerstag die 614 Abgeordneten der Nationalversammlung zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Diskussion von drei Dokumenten, eines über die Weiterentwicklung des sozialistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells, ein Entwurf des Nationalen Entwicklungsplans bis zum Jahr 2030 und ein Papier zur weiteren Umsetzung der vor sechs Jahren beschlossenen »Leitlinien«.

Die Einberufung einer Sondersitzung der Legislative durch den Staatsrat ist nicht ungewöhnlich. Regulär kommt die Nationalversammlung nur zweimal im Jahr zusammen. Doch im Zusammenhang mit den Veränderungen in Kuba drückt die Regierung aufs Tempo. Zugleich sollen offene Fragen aber ausdiskutiert werden.

Nachdem die drei Dokumente im April 2016 auf dem VII. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) erstmals veröffentlicht worden waren, hatte es an der Basis Kritik und kontroverse Diskussionen gegeben. Dadurch konnte der ursprüngliche Z...

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