jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
Gegründet 1947 Sa. / So., 21. / 22. Mai 2022, Nr. 118
Die junge Welt wird von 2629 GenossInnen herausgegeben
jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk! jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
31.05.2017 / Ansichten / Seite 8

Verfahrensverschlepper

Rechte und Rechtsstaat

Sebastian Carlens

Gewalttätige Neonazis kommen hierzulande oft straffrei davon. Das Landgericht Koblenz hielt es am Dienstag dennoch für nötig, den sicheren Weg in die Freiheit noch einmal explizit zu bestätigen: Die begangenen Taten müssen nur schwerwiegend und zahlreich sein. Die Wahrscheinlichkeit, dass deutsche Gerichte gegenüber Neofaschisten kapitulieren, hängt direkt mit der Ernsthaftigkeit ihrer Absichten zusammen.

Am Dienstag stellte das Koblenzer Gericht einen seit über fünf Jahren laufenden Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder des »Aktionsbüros Mittelrhein«, einer braunen Schlägerkameradschaft, ein. Begründung: Übermäßige Verfahrenslänge, außerdem geht der Richter in seinen wohlverdienten Ruhestand. Ersatz: Nicht zu besorgen. Eine Neuauflage? Unzumutbar. Wem? Den Angeklagten und dem Rechtsstaat.

Dabei waren die zunächst 26 Personen nicht wegen Hakenkreuzkritzeleien vor Gericht. Es ging unter anderem um Bi...

Artikel-Länge: 2824 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €