30.05.2017 / Abgeschrieben / Seite 8

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!

Mehrere Organisationen rufen für den Donnerstag zum Protest gegen die Anschaffung von Kampfdrohnen auf, wie es in einer Erklärung vom Montag heißt:

Am 31. Mai um 15 Uhr wird das Oberlandesgericht Düsseldorf das Urteil zum Vergabeverfahren der Bundesregierung zur Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr verkünden. Ab 14 Uhr werden das Friedensforum Düsseldorf, ATTAC und die DFG-VK mit einer Mahnwache gegen Kampfdrohnen vor dem Gerichtsgebäude protestieren.

Das Verteidigungsministerium hat einen Vertrag mit der Firma Airbus für die Anschaffung der »Heron TP«-Drohnen des israelischen Herstellers IAI ausgehandelt. Dagegen klagt der US-amerikanische Konkurrent General Atomics. Wenn das Gericht dem Ministerium am 31. Mai recht gibt, wird die Bundesregierung voraussichtlich den Airbus/IAI-Vertrag schon im Juni den Haushalts- und Verteidigungsausschüssen zur Bewilligung vorlegen.

Die Friedensorganisationen appellieren an den Bundestag ...

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