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24.05.2017 / Inland / Seite 8

»G-20-Gipfel stellt eine starke Belastung dar«

Hamburger Senat sagt nicht, wie hoch die Kosten für das Treffen sind. Gespräch mit Norbert Hackbusch

Anselm Lenz

Sie wollen ermitteln, was der G-20-Gipfel der Stadt Hamburg wirklich an Geld und Ressourcen abverlangt. Am kommenden Donnerstag soll darüber in der Bürgerschaft diskutiert werden. Aber die Kosten für eine Konferenz müssten doch im Vorfeld für den Haushalt berechnet worden sein. Woher rührt also die Unklarheit?

Die normale Vorgehensweise nach der Landeshaushaltsordnung wäre diese: Die Stadt sagt, dass sie ein Vorhaben plant, dann wird den Bürgern mitgeteilt, wie teuer es wird. So ist es zumindest vorgeschrieben. In diesem Fall ist dieser Weg nicht gewählt worden. So etwas Ähnliches haben wir schon bei der Olympia-Bewerbung Hamburgs erlebt.

Ist davon auszugehen, dass das Treffen der Regierungschefs der G 20 ein ähnliches Fiasko für den Fiskus wird?

Wir wissen nicht genau, warum der Gipfel gerade in Hamburg stattfinden soll. Irgend etwas ist zwischen dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, SPD, und der Bundeskanzlerin Angela Merkel besprochen worden. Di...

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