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20.05.2017 / Ausland / Seite 6

Hoffnung auf Verfassung

Bei Friedensgesprächen in Genf diskutieren Experten über neues Grundgesetz für Syrien

Karin Leukefeld

Die sechste Gesprächsrunde für einen Frieden in Syrien in Genf ist am Freitag zu Ende gegangen. Noch am Dienstag hatte Salem Al-Meslet, Sprecher des oppositionellen »Hohen Verhandlungsrates« (HNC), erklärt, man werde die Gespräche nicht verlassen, »solange wir am Horizont eine Lösung für unser Volk sehen«. Doch am Freitag hatte der Vertreter der »Freien Syrischen Armee« die HNC-Delegation mit der Begründung verlassen, dass der Verhandlungsprozess eine »strategische Vision« vermissen lasse.

Berichten zufolge hatte der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura zunächst »ein internes UN-Papier« vorgelegt, dieses aber dann zugunsten einer Diskussion über die Eckpfeiler einer neuen Verfassung zurückgezogen. Der Leiter der syrischen Regierungsdelegation, Baschar Al-Dschafari, erläuterte in einer kurzen Stellungnahme vor der Presse am Donnerstag, dass auf Expertenebene zwölf Prinzipien für eine künftiges Grundgesetz debattiert ...

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