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17.05.2017 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Revolution von oben

Macrons Besuch in Berlin zeigt: Euro-Zug fährt Richtung Superstaat. Kanzlerin Merkel und Vize Gabriel wollen das als Reförmchen verkaufen

Klaus Fischer

Grinsen Richtung Galerie, Geschwurbel für die Mikrofone und die harten Fakten unter vier Augen: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der neue französische Präsident Emmanuel Macron schienen am Montag in Berlin ganz darauf aus, die Rückschläge der vergangenen Jahre vergessen zu machen. Mediengerecht klingt das so: Beide Spitzenpolitiker wollen die Modernisierung der Europäischen Union vorantreiben und sind dabei auch »offen« für die Änderung bestehender Verträge.

Marcron hatte gute Gründe, unmittelbar nach seiner Amtsübernahme am Sonntag nach Berlin zu reisen. Die neoliberale Agenda des Exbankers läuft nach bisheriger Analyse auf eine Art Flucht nach vorn hinaus: Frankreichs Großkapital drängt auf bessere Profitbedingungen und mehr Assistenz aus Richtung Brüssel, also eine Modifizierung der Produktionsverhältnisse, um wieder Anschluss im globalen Konkurrenzkampf zu finden – mit der Losung »mehr Europa«.

Das hat direkte Auswirkungen auf die Produktivkräfte: Mens...

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