04.05.2017 / Ansichten / Seite 8

Befreiungsschlag

Constituyente in Venezuela

André Scheer

Nicolás Maduro hat die Opposition kalt erwischt. Mit seiner Ankündigung vom 1. Mai, eine Verfassunggebende Versammlung, die Constituyente, einzuberufen, hat er den Regierungsgegnern praktisch alle Argumente und Forderungen aus der Hand genommen, die sie bislang vorgebracht hatten. Die wütenden Reaktionen von rechts spiegeln das wider. Nachdem die Opposition jahrelang nach »Wahlen« gerufen und – ja, auch das – eine Verfassunggebende Versammlung verlangt hatte, steht sie nun mit leeren Händen da.

Maduro »Betrug« vorzuwerfen, ohne auch nur den Text des Dekrets genauer gelesen zu haben – es sollte erst am Mittwoch in der Gaceta Oficial, dem amtlichen Anzeiger, veröffentlicht werden –, zeugt nicht von Souveränität. Indem man das Wahlverfahren schon ablehnt, bevor es überhaupt konkret festgelegt ist, soll die künftige Versammlung von Anfang an diskreditiert werden. In den internationalen Mainstreammedien werden sich dafür...

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