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20.04.2017 / Ausland / Seite 7

Neuer Mut zum Widerspruch

Landesweite Proteste gegen Wahlbetrug in der Türkei. AKP-nahe Zeitung droht mit gewaltsamer Niederschlagung

Nick Brauns

Der Geist von Gezi liegt wieder in der Luft. Im Zuge von Konflikten um ein Bauprojekt auf dem Gelände des Gezi-Parks in Istanbul war im Sommer 2013 eine breite Protestbewegung entstanden. Erstmals seit den damaligen Kämpfen gegen die autoritäre Herrschaft der religiös-nationalistischen Regierungspartei AKP kam es am Dienstag abend zu landesweiten Demonstrationen gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan. Tausende gingen gegen offenkundigen Wahlbetrug beim Referendum über die Einführung eines Präsidialregimes auf die Straße. Erdogan hatte die Abstimmung am Sonntag mit 51,3 Prozent knapp für sich entschieden. Doch nach Angaben der Opposition kam es zu Manipulationen im Umfang von vier bis fünf Prozent der Stimmen.

So habe die Oberste Wahlbehörde YSK bis zu 2,5 Millionen Stimmzettel in nicht durch Stempel der Wahlkommissionen autorisierten Umschlägen in dem Moment als »gültig« anerkannt, als bei der Auszählung die Neinstimmen überwogen. Die kemalistisch-sozial...

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