Am vorvergangenen Wochenende kamen im nordrhein-westfälischen Münster Vertreter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der belgischen Partei der Arbeit (PVDA/PBT), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) zu ihrer jährlichen Vierparteienkonferenz zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens, an dem als Gast auch die Partei der Arbeit der Schweiz (PdA/PST/POP) teilnahm, stand die Debatte über den Charakter der Europäischen Union und die Rolle der Bundesrepublik Deutschland. Wir dokumentieren im folgenden Auszüge aus den in Münster gehaltenen Referaten. (jW)

Aus dem Referat der DKP

1999 veröffentlichten mit Anthony Blair und Gerhard Schröder zwei Sozialdemokraten aus zwei der drei führenden europäischen imperialistischen Länder ein Papier, in dem der Versuch ökonomischen Machtzuwachses durch Angriffe auf die Lage der arbeitenden Menschen vorgezeichnet wurde. Zwischen 2003 und 2005 erfolgte di...