Rassistische Spaltung

Ein UN-Gremium hat Israel dafür angeprangert, »ein Apartheidregime zu etablieren, um die palästinensische Bevölkerung als Ganzes zu unterdrücken und zu beherrschen«. Zu diesem Schluss kommt der am Mittwoch in Beirut vorgestellte Bericht der Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien der Vereinten Nationen (ESCWA). Darin heißt es, die Palästinenser seien anhand von gesetzlichen Bestimmungen und geographischen Regionen in vier Gruppen gespalten. Drei von ihnen stünden unter direkter israelischer Herrschaft: die Staatsbürger Israels, die Einwohner von Ostjerusalem und die Bevölkerung im besetzten Westjordanland und Gaza. Die übrigen seien Flüchtlinge und oder lebten im Exil. Diese Fragmentierung sowie die Anwendung diskriminierender Gesetze kennzeichneten das Apartheidregime, das »ein Verbrechen gegen die Menschheit« sei. DerESCWA-Bericht ruft zu schnellem Handeln auf, um dies »zu bekämpfen und zu beenden«.

Die Autoren des Berichts, darunter der frühere ...