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16.03.2017 / Abgeschrieben / Seite 8

»Blanker Hohn«

Am Samstag veranstalten die Landtagsfraktionen der »Alternative für Deutschland« (AfD) unter dem Titel »Deutschland im Fadenkreuz« einen »Extremismus-Kongress« in Berlin-Mitte. Dazu erklärten Tatjana Strauß und Peter Smolinski vom Berliner »Bündnis gegen rechts« am Mittwoch:

Die AfD, eine Partei, deren Aushängeschilder Schießbefehle an Grenzen erteilen wollen und die Erinnerungspolitik zur systematischen Ermordung von mehreren Millionen Menschen als »dämliche Bewältigungspolitik« bezeichnen, lädt ein, um pseudowissenschaftlich über »Extremismus« zu debattieren. Dass das Bundeskriminalamt (das BKA lässt den Leiter der Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus, Uwe Kemmesies, teilnehmen, jW) sich für die Zwecke der AfD instrumentalisieren lässt, ist ein politischer Skandal. Damit leistet das BKA einen Beitrag zur Relativierung rechter Gewalt und zur Normalisierung der AfD. Die Partei der geistigen Brandstifter gibt vor, sich Sorgen um die Demokratie in Deuts...

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