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02.03.2017 / Titel / Seite 1

Ab in die zweite Klasse

EU-Kommission kokettiert in »Weißbuch« mit einem »Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten«. Arme Länder würden auf der Strecke bleiben

Simon Zeise

Die EU soll den stärksten Staaten dienen. So frei lassen sich die Planspiele Brüssels zur Schaffung eines »Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten« übersetzen. Denn es gebe »eine einfache Wahrheit«, Europas Bedeutung in der Welt schrumpfe, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch im EU-Parlament, bei der Vorstellung des »Weißbuch EU«.

Das »Brexit«-Votum Großbritanniens dient Juncker als Anlass, um ein »neues Kapitel« aufzuschlagen. Fünf »Szenarien« bis zum Jahr 2025 werden darin beschrieben. Unmittelbar nach der Abstimmung über den Austritt aus der EU im Juni 2016 in London hatte Brüssel und allen voran die deutsche Bundesregierung eine europäische Armee ins Spiel gebracht. Künftig könnten eine oder mehrere »Koalitionen der Willigen« in bestimmten Bereichen wie Verteidigung, innerer Sicherheit oder Sozialpolitik entstehen, heißt es im Weißbuch.

Die verschiedenen Zukunftsvisionen seien »weder gegenseitig ausschließend noch erschöpfen...

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