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08.02.2017 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Exportnation

Simon Zeise

Im Mai 2010 hob der EU-Parlamentarier Martin Schulz (SPD) in einer Debatte um die »Euro-Rettungspakete« in Strasbourg hervor, dass es sich um eine Krise des Kapitalismus handle. Jahrzehntelang sei jeder, der sich gegen die Ideologie des Laisser-faire gewandt habe, beschimpft worden. Es habe sich jedoch herausgestellt, dass das System »pervers« sei. So sprach damals der heutige designierte Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende der SPD.

Der Kapitalismus in seinem »höchsten Stadium«, wie ihn Lenin 1917 charakterisierte, zeichnet sich dadurch aus, dass die Monopole in den »wenigen überaus reichen Länder, in denen die Akkumulation des Kapitals gewaltige Ausmaße erreicht hat« einen ungeheuren »Kapitalüberschuss« angehäuft haben. Dies ist ein wesentliches Merkmal der Zeitenwende zum Imperialismus.

In Deutschland wurde diese Entwicklung Anfang der 2000er Jahre beschleunigt. Die Bundesregierung des sozialdemokratischen Kanzlers Gerhard Schröder und die kapitaltreue ...

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