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25.01.2017 / Titel / Seite 1

Trump lässt Gegner jubeln

US-Präsident unterzeichnet Ausstieg aus pazifischem Freihandelsabkommen. Freude bei Anti-TPP-Bewegung. Medien sehen China als Sieger

André Scheer

Aufregung in Regierungspalästen und in den Chefetagen von Lobbyorganisationen: Der neue US-Präsident Donald Trump hat mit einer seiner ersten Anordnungen die Unterschrift der Vereinigten Staaten unter den transpazifischen Freihandelsvertrag TPP zurückgezogen. Schon vorher hatte er angekündigt, das 1994 mit Mexiko und Kanada geschlossene nordamerikanische Abkommen NAFTA neu verhandeln zu wollen.

Mit seiner »Executive order« – die formell nicht nötig gewesen wäre, weil der US-Kongress den Vertrag noch gar nicht ratifiziert hatte – wirbelte Trump die bisherige Machtbalance der kapitalistischen Welt durcheinander. Chiles Regierung strich als Konsequenz aus Trumps Entscheidung das Abkommen von ihrer Agenda. Man werde TPP nun nicht mehr dem Parlament zur Ratifizierung vorlegen, kündigte Außenhandelsminister Heraldo Muñoz an. Carlos Figueroa von der Kampagne »Chile besser ohne TPP« begrüßte diese Entscheidung. »Chiles Regierung war vollkommen leichtsinnig und ver...

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