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23.01.2017 / Inland / Seite 5

Verantwortung? Nirgends

Untersuchungsausschuss zu Cum-ex-Geschäften vernimmt Staatssekretäre und Exmanager der West-LB sowie der Landesbank Baden-Württemberg

Benedict Ugarte Chacón

Vergangenen Donnerstag tagte erneut der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu sogenannten Cum-ex-Geschäften. Auf der Tagesordnung der mittlerweile 36. Sitzung standen vor allem Vernehmungen. Befragt wurden zwei Exbanker der mittlerweile aufgespaltenen West-LB, der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) Hans-Jörg Vetter sowie die beiden früheren Staatssekretäre im Bundesfinanzministerium Axel Nawrath und Jörg Asmussen. Mit Aktiendeals rund um den Dividendenstichtag (Cum-ex) hatten sich Banken und vermögende Privatleute über Jahre die Erstattung von Kapitalertragssteuer erschlichen.

Markus Bolder, vormals zuständig für den Eigenhandel der West-LB, gab an, dass der Begriff »Cum-ex« während seiner aktiven Zeit in der Bank nicht verwendet worden sei. Das Kreditinstitut habe zwar Geschäfte betrieben, bei denen das sogenannte Dividendenstripping eine Rolle spielte. Dass dabei aber, wie für Cum-ex-Geschäfte charakteristisch,...

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