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19.01.2017 / Ansichten / Seite 8

Für die Geschichtsbücher

US-Präsident begnadigt Gefangene

Michael Streitberg

Mit den Begnadigungen der Whistleblowerin Chelsea Manning und des puertoricanischen Unabhängigkeitskämpfers Oscar López Rivera setzt der scheidende US-Präsident Barack Obama ein Signal, das im deutlichen Gegensatz zu seinen beiden Amtszeiten steht. Die verbrecherische Kriegspolitik, gegen die die ehemalige Gefreite Manning mit der Weitergabe geheimer Dokumente protestiert hatte, fand unter dem als Hoffnungsträger angetretenen Obama schließlich keineswegs ihr Ende. Vielmehr trugen er, seine Außenministerin Hillary Clinton und der Rest seiner Regierungsmannschaft mit dem inflationären, völkerrechtswidrigen Einsatz todbringender Drohnen, dem Überfall auf Libyen und der Aufrüstung dschihadistischer Banden in Syrien zu deren weiterer Eskalation bei.

Auch der noch immer im russischen Exil lebende Whistleblower Edward Snowden, der der Welt mit seinen Enthüllungen über die globalen Spitzel...

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