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05.01.2017 / Ausland / Seite 6

In der Sackgasse

Jahresrückblick 2016. Heute: Spanien. Kein Ende von Kürzungspolitik und Rajoy-Regime. Abspaltung Kataloniens rückt näher

Carmela Negrete, Huelva

Das Jahr 2017 fängt in Spanien mit einer Herausforderung für die postfranquistische Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy an. Dieser hofft, den neuen Staatshaushalt bis Februar durch das Parlament bestätigen lassen zu können. Die PP braucht dazu die Stimmen der rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger) und der sozialdemokratischen PSOE. Diese steckt allerdings in einer tiefen innerparteilichen Krise, seit sie bei den Wahlen im Juni das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren hat. Im Oktober verhalfen die Sozialdemokraten Rajoy durch ihre Enthaltung in der entscheidenden Abstimmung zum Verbleib an der Regierung. Seither präsentiert sich die PSOE jedoch wieder als Opposition. Angesichts verheerender Umfragewerte will sie so verhindern, vom Linksbündnis Unidos Podemos überflügelt zu werden. Rajoy fühlt sich derweil sicher und droht bereits mit Neuwahlen, wenn eine Mehrheit im Parlament seinen Etat ablehnt, der weitere Kürzungen von fünf M...

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