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14.12.2016 / Inland / Seite 2

»Rückkehrer können sich gar nicht niederlassen«

Trotz unsicherer Lage in Afghanistan will Bundesregierung Abschiebungen durchziehen. Gespräch mit Heiko Habbe

Kristian Stemmler

Am heutigen Mittwoch soll die erste Massenabschiebung afghanischer Flüchtlinge nach Kabul stattfinden. Was wissen Sie?

Die Lage ist unübersichtlich, aber fest steht wohl, dass eine solche Abschiebung geplant ist. Von wo aus, ist nicht ganz sicher, ebenso, ob es überhaupt dazu kommt. Denn Anwälte und Unterstützer der betroffenen Flüchtlinge tun natürlich alles, um die Abschiebungen noch in letzter Minute zu verhindern.

Warum legt das Bundesinnenministerium solche Eile an den Tag?

Die Hast, mit der das Bundesinnenministerium auf Abschiebungen drängt, ist nur mit einem zu erklären: Abschreckung. Man will verhindern, dass mehr Afghanen in Deutschland Schutz suchen – obwohl sie allen Grund dazu haben. De Maizières bizarre Formel lautet: Weil Bundeswehr und deutsche Polizisten weiterhin in Afghanistan bleiben, sollten bitte auch die Afghanen selbst bleiben. Weil also die internationalen Kräfte die Lage fortgesetzt nicht in den Griff bekommen, sollen die Afghanen w...

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