10.12.2016 / Thema / Seite 12

Die Integrationsfalle

Wenn linke Parteien bürgerlichen Regierungen beitreten, stärkt das die politische Struktur der Kapitalherrschaft. Ein historischer Überblick und eine Warnung an Die Linke

Ekkehard Lieberam

Die Frage einer linken Regierungsbeteiligung im Rahmen einer sogenannten rot-rot-grünen Koalition auf Bundesebene wird inner- und außerhalb der Partei Die Linke seit geraumer Zeit diskutiert. Im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017 und angesichts der neuen Berliner Koalition, die in dieser Woche ihre Arbeit begonnen hat, nimmt die Debatte nun wieder an Fahrt auf. Mit der Frage, was eine linke Regierungsbeteiligung außen- und innenpolitisch bedeutet, befasst sich auch das Podiumsgespräch der XXII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Januar 2017 in Berlin. Unter dem Motto »Nach der Bundestagswahl 2017: NATO führt Krieg – die Linke regiert?« diskutieren dort der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, Aitak Barani von der Stadtteilinitiative Zusammen e. V. (Frankfurt a. M.), die Sprecherin der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke, Ellen Brombacher, und der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei, Patrik Köbele. Die ...

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