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10.12.2016 / Ansichten / Seite 8

Noch nicht auf Linie

OSZE beklagt ihre »tiefe Spaltung«

Reinhard Lauterbach

Die »Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« (OSZE) ist ein Kind des Kalten Krieges, genauer: seiner Entspannungsphase. 1975 wurde sie als »Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« aufgrund der Schluss­akte von Helsinki gegründet, 1995 erhielt sie ihren aktuellen Namen. Aus ihrer Gründungsphase hat sie einige Merkmale und Organisationsprinzipien übernommen, die auf diese antagonistische Zeit zurückgehen: in erster Linie das Konsensprinzip für Beschlüsse. Es war seinerzeit von den sozialistischen Staaten in die Gründungsakte hineinverhandelt worden, um nicht durch die zahlenmäßige Mehrheit der westlichen Staaten a priori überstimmt zu werden. Der Westen nahm das damals hin, weil es ihm darum ging, den »Ostblock« auf ein Bekenntnis zu irgendwelchen vermeintlich geteilten Werten festnageln zu können, und der »Ostblock« muss schon zehn Jahre vor Gorbatschow an die Existenz solcher gemeinsamer W...

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