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10.12.2016 / Ausland / Seite 6

In weiter Ferne, so nah

Portugals Kommunisten sehen sich nicht als bloße Stütze der Regierung von António Costa

Peter Steiniger

Mühsam geht es voran mit der Politik der kleinen Schritte. Ein Jahr nach dem Antritt der von drei Linksparteien tolerierten Regierung des Sozialisten António Costa haben Portugals Kommunisten eine überwiegend positive Bilanz dieser neuen Etappe in der Politik des Landes gezogen. Am vergangenen Wochenende kamen 1.300 Delegierte im Sportkomplex der Lissaboner Vorstadt Almada unter der Losung »Mit den Arbeitenden und mit dem Volk. Demokratie und Sozialismus« zum XX. Nationalen Kongress der PCP zusammen, um den weiteren Kurs der Partei abzustecken und deren Führungsgremien neu zu wählen. Dabei hatten sie bereits die im kommenden Herbst anstehenden landesweiten Kommunalwahlen im Blick.

Das Fazit steht für eine Trendwende: Auf der Grundlage der getroffenen Vereinbarungen mit den Sozialisten sei es möglich gewesen, soziale Rechte wiedereinzuführen, die Einkommen zu erhöhen und einige der dringendsten Probleme des Landes anzugehen. Zugleich stellt die politisc...

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