Gegründet 1947 Dienstag, 16. Juli 2019, Nr. 162
Die junge Welt wird von 2201 GenossInnen herausgegeben
10.12.2016 / Inland / Seite 5

Angeblich nur wenige Diener zweier Herren

Untersuchung zu möglichen »Interessenkonflikten« von Bundestagsabgeordneten vorgestellt

Jana Frielinghaus

Die meisten Parlamentarier sind »sauber«, arbeiten also im Interesse des »ganzen Volkes«, wie im Artikel 38 des Grundgesetzes gefordert. Das ist die Einschätzung der Antikorruptionsorganisation Transparency International (TI), die am Freitag in Berlin eine Untersuchung unter dem Titel »Nebeneinkünfte und Interessenkonflikte von Mitgliedern des Bundestages« vorstellte.

Mit der Studie habe man herausfinden wollen, ob bestimmte Funktionen und die Arbeit in Fachausschüssen im Konflikt mit anderen Erwerbstätigkeiten stehen, sagte die TI-Vorsitzende Edda Müller. Das Ergebnis: Bei 105 der 634 Mitglieder des Bundesparlaments stehen die weiteren Verdienstquellen »möglicherweise im Interessenkonflikt mit ihrem Mandat«. Das sind lediglich 16,5 Prozent. Zudem habe man bei keinem der aufgelisteten Politiker ganz konkret feststellen können, dass er sich tatsächlich als Lobbyist einer bestimmten Branche betätigte. Und nur in einem Teil der Fälle liege diese Vermutung...

Artikel-Länge: 4134 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €