Der Schwarze Kanal
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08.12.2016 / Ausland / Seite 7

Gegen die Wand

Zuspitzung der Machtkämpfe in Brasiliens Institutionen. Senat ignoriert richterlichen Beschluss

Peter Steiniger

Es ist eine Konfrontation auf offener Bühne. Brasiliens Senat widersetzt sich der vom Richter des Obersten Gerichts Marco Aurélio am Montag verfügten vorläufigen Absetzung seines Präsidenten Renan Calhei­ros. Dieser steht wegen Vorwürfen von Korruption und der Veruntreuung öffentlicher Mittel förmlich unter Anklage. Die Ausübung des Amtes durch Calheiros, urteilte Aurélio, sei unter diesen Bedingungen mit einer funktionierenden Gewaltenteilung nicht vereinbar und schade dem Ansehen des brasilianischen Staates. Als einer von wenigen seines Standes gilt der Richter als integer. Calheiros steht in der Rangordnung der politischen Repräsentanten an zweiter Position nach Präsident Michel Temer und vertritt bei dessen Abwesenheit oder Ausfall das Staatsoberhaupt. Beide gehören der rechtsopportunistischen Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) an. Der Senatspräsident hatte die Entgegennahme des Beschlusses glatt verweigert und dem Gerichtsboten die Tür weisen ...

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