08.12.2016 / Ausland / Seite 6

Somalia unter Druck

Stimmenkauf, Einschüchterung und endlose Verschiebungen prägen die Wahlen am Horn von Afrika

Knut Mellenthin

Seit Monaten sollten in Somalia die politischen Weichen gestellt werden. Doch mit den Wahlen geht es nicht voran. Das hat inzwischen die Vereinten Nationen auf den Plan gerufen. Der UNO-Sondergesandte für Somalia, Michael Keating, hat am Mittwoch an die Politiker des nordostafrikanischen Landes appelliert, den sogenannten Wahlprozess zu beschleunigen. Sollte dieser nicht bis Jahres­ende abgeschlossen sein, werde das »sehr negative Folgen« für Somalia haben.

Das Land am Horn von Afrika ist de facto ein Mandatsgebiet der UNO, in dem die EU und die USA, aber auch die Ölstaaten der arabischen Halbinsel und die Türkei die Oberherrschaft auszuüben versuchen. Laut Keating könnte sich die permanente Wahlverzögerung auf die Bereitschaft der internationalen »Partner« auswirken, das Land im kommenden Jahr zu unterstützen – »sowohl auf dem Sicherheitssektor als auch bei der Antwort auf die sozioökonomischen Herausforderungen und in der Entwicklungszusammenarbeit«.

Die ...

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