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08.12.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Autonom Krieg führen

Die Militarisierung der EU wird in atemberaubendem Tempo durchgepeitscht. Als Vorbild und Lehrmeister dient die NATO

Jörg Kronauer

Im Wochenrhythmus schlagen sie zur Zeit ein, die Beschlüsse zur Militarisierung der EU: Erst am 14. November hatten sich die EU-Verteidigungsminister auf neue Schritte zur Stärkung der Rüstungsindustrie in der EU sowie zum Aufbau gemeinsamer Streitkräfte geeinigt (vgl. jW vom 17. November). Am 22. November hatte das Europaparlament eine Entschließung zur Europäischen Verteidigungsunion verabschiedet (vgl. jW vom 26. November). Am 30. November veröffentlichte die EU-Kommission nun einen neuen Europäischen Verteidigungsaktionsplan, und am Dienstag stand außerdem die Unterzeichnung einer EU-Kooperationsvereinbarung mit der NATO auf dem Programm. Am selben Tag einigte sich der europäische Staatenbund darüber hinaus auf ein Logistikabkommen mit den USA. Und bevor es auch für Militärpolitiker in die Weihnachtspause geht, werden die Staats- und Regierungschefs der Union am kommenden Donnerstag in Brüssel die jüngsten Schritte zur Militarisierung des Bündnisses ...

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