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07.12.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Abgang des »Verschrotters«

Matteo Renzi wollte die Wirtschaft auf Kosten der Bevölkerung sanieren

Simon Zeise

Am Montag ließ Italiens Ministerpräsident den Worten Taten folgen. Nach dem verlorenen Verfassungsreferendum trat Matteo Renzi zurück. Er war nicht gewählt worden, sondern hatte seinen innerparteilichen Konkurrenten Enrico Letta am 14. Februar 2014 zum Rücktritt getrieben und daraufhin dessen Nachfolge angetreten. Sich selbst bezeichnete Renzi als »Verschrotter« des alten Establishments. Die Wähler hatten die von Renzi zur »Mutter der Reformen« erklärte Änderung der Befugnisse des Senats mit 59,11 Prozent abgelehnt. Schlanker sollte der Staat werden, die zweite Parlamentskammer von 315 auf 100 Sitze verkleinert werden und ehrenamtlich arbeiten. Die Senatoren hätten dann nicht mehr über alle Gesetze abstimmen dürfen und wären nicht mehr direkt gewählt worden. Renzi wollte durchregieren, um umverteilen zu können. Er musste etwas gegen die schrumpfende Wirtschaft unternehmen. Das Bruttoinlandsprodukt Italiens stagniert bei rund 1,7 Billionen Euro und liegt ...

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