Der Schwarze Kanal: »Barmherzige Mutti«
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28.11.2016 / Inland / Seite 4

Schöner Drohnen

Die Verkäufe und Exporte der ferngelenkten Killermaschinen sollen auf Initiative der US-Regierung ab Frühjahr 2017 neu geregelt werden

Andrej Hunko

Ausgerechnet die USA arbeiten an einer weltweiten Regelung für den Verkauf, den Transfer und den Einsatz bewaffneter Drohnen. Entsprechende Richtlinien für die eigene Exportpolitik hatte das US-Außenministerium bereits im Februar 2015 veröffentlicht. Im Oktober dieses Jahres folgte der Vorschlag einer internationalen Konvention für Hersteller und Exporteure von Kampfdrohnen. Bewaffnete oder bewaffnungsfähige Drohnen sollen demnach lediglich an ausgewählte Verbündete geliefert werden. Die Empfänger müssten bestätigen, die Drohnen im Rahmen bestehender internationaler Regelungen einzusetzen. Luftschläge dürften nur auf Basis von Recht und Gesetz erfolgen, etwa wenn die nationale Sicherheit gefährdet sei. Die Drohnen dürften nicht zur ungesetzlichen Überwachung der Bevölkerung aufsteigen. Drohnenpiloten sollten eine gute Ausbildung erhalten, um Verletzungen und Schäden zu minimieren.

Hinter den Kulissen warb die US-Regierung bereits seit Sommer 2014 für eine ...

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