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15.11.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

Zu Steinmeiers Türkei-Besuch

Anlässlich des Türkei-Besuchs von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am heutigen Dienstag versandte die Kurdische Gemeinde Deutschland eine Pressemitteilung:

Zum ersten Mal nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli dieses Jahres reist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach Ankara. Deutschland will sich trotz der jüngsten Verhaftungswelle gegen Oppositionsabgeordnete, Bürgermeister und Journalisten wieder um engere Kontakte zur Türkei bemühen. Noch am vorigen Donnerstag haben alle im Bundestag vertretenen politischen Parteien deutliche Kritik an die Adresse Ankaras gerichtet und das autokratische Regime Erdogan aufgefordert, die Demokratie und Menschenrechte einzuhalten.

Einen Tag vor Steinmeiers Ankara-Besuch widersprach Mehmet Tanriverdi, stellvertretender Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland, Steinmeiers Äußerung, »die Türkei stehe heute an einer ...

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