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15.11.2016 / Inland / Seite 5

Kinder in Sippenhaftung

Gnadenlos: Jobcenter kürzen jeden Monat Zehntausenden Familien und Alleinerziehenden das offizielle Existenzminimum

Susan Bonath

Das Bundesfamilienministe­rium will nach eigenen Angaben »die Kinderarmut verringern« und »Alleinerziehende stärken«. Für Menschen im Hartz-IV-Bezug sind die Bekundungen des von Manuela Schwesig (SPD) geführten Ressorts inhaltsleere Sprechblasen: Unter Aufsicht ihrer Parteikollegin, Arbeitsministerin Andrea Nahles, kürzen Jobcenter jährlich Zehntausenden Eltern, darunter Alleinerziehende, das Existenzminimum. Auch vor Vollsanktionen, bei denen die Mütter und Väter drei Monate lang weder Geld für Essen noch zum Begleichen der Miete erhalten, schrecken die Behörden nicht zurück. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) für das Kooperationsprojekt O-Ton Arbeitsmarkt, die jW vorliegt. Das Neue Deutschland (ND) berichtete bereits in seiner Montagausgabe darüber.

Jobcenter kürzen oder streichen Hartz-IV-Beziehern die knapp bemessenen Sozialbezüge, wenn sie eine der vielen Auflagen nicht erfüllen. Auch im vergang...

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